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Stadt kann ihren Schuldenberg nicht abbauen
Mit schöner Regelmäßigkeit (seit 1994) wiederholen sich diese Meldungen in der Öffenlichkeit. Ich habe für meine Buchveröffentlichung – in der das Thema ‚Staatsverschuldung’ eine umfängliche Rolle spielt – nicht nur das Finanzgebaren der EURO-Staaten untersucht, sondern aus einem Angebot von ca. 12.300 kommunalen Haushalten eine Stadt heraus genommen, die von 1991 bis 1998 meine Heimatstadt war.
Personen, Namen spielen keine Rolle, denn die Einstellungen und Verhaltensweisen der Mitarbeiter sind immer gleich. Im Jahr 1991 war dieser städtische Haushalt mit 106,6 Mio. € in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Ein Jahr später stiegen die Einnahmen sogar auf 119,1 Mio. € an. Jetzt wird aber nicht wieder genau so viel ausgegeben sondern mehr: 130,3 Mio. €. Für die nächsten zehn Jahre – bis 2001 – stehen dieser Kommune im Durchschnitt Einnahmen von 140,8 Mio. € zur Verfügung. Ausgegeben werden aber im Durchschnitt 173,2 Mio. €; also 32,4 Mio. € pro Jahr mehr. Der in diesen 10-12 Jahren aufgetürmte Schuldenberg wird dann 2002/2003 durch den Verkauf von Tafelsilber wieder zurückgeführt (das damit aber endgültig ‚weg’ ist). Für die Jahre von 2004 bis 2006 lagen mir nur die Planungsdaten vor – aber das ist/war mehr als ausreichend. Denn die zeigten bereits 2004, dass es ein Defizit in Höhe von (damals geplant) 27,8 Mio. € im städtischen Haushalt geben wird. Was wir jetzt lesen, hat die ‚optimistischstenen’ Voraussagen noch übertroffen (negativ zu verstehen). Im Amtsblatt Nr. 6 der Stadt Frankfurt (Oder) vom 10. Okt. 2007(?) stehen im Haushalt für das Jahr 2007 (?) Einnahmen von 157,5 Mio. jetzt Ausgaben von 258,3 Mio. € gegenüber.
Selbstverständlich habe ich auch in dem untersuchten Zeitraum von 1991 bis 2001 die Argumente untersucht, die immer wieder genannt werden, um ein solches Defizit zu rechtfertigen: hohe Personalkosten, Kosten der Arbeitslosigkeit, schlechte wirtschaftliche Entwicklung (zieht sich wie ein roter Faden durch alle Jahre). Im einzelnen: Während die Personalkosten Anfang der 1990er Jahre von 50,9 Mio. € auf 80,9 Mio. im Jahr € 1994 steigen, fallen sie in den Folgejahren auf unter 50 Mio. € zurück. Zum Schluss 2001 sogar noch unter den Ausgangswert von 1991. Auch die Sozialhilfe (oder heute: Hartz IV) ist nicht geeignet, das Argument der ‚strukturellen Verschuldung’ zu erklären. Von 10,8 Mio. € im Jahr 1991 erhöhten sich diese Aufwendungen bis Mitte der 1990er Jahre auf 30,2 Mio. €. Danach pendelten sie sich bei ca. 25 Mio. € ein. Abgesehen davon hatte bis 2005 eine Kommune in Deutschland nichts mit der Arbeitslosigkeit zu tun. Das reguläre Arbeitslosengeld wurde von der früheren ‚Anstalt’ bezahlt; die Arbeitslosenhilfe vom Bund. Sozialhilfe war von 1950 bis 2005 immer Aufgabe kommunaler Träger und hat mit Arbeitslosigkeit nur am Rande etwas zu tun. Wenn Kommunen heute im ‚Optionsmodell’ sich um die Versorgung von Arbeitslosen kümmern (Hartz IV) ist das eine freiwillige Vereinbarung zwischen Agentur und Kommune. Schaut man sich zum Schluss einen der ureigensten Aufgabenbereiche kommunaler Aufgaben an, nämlich die Unterhaltung von Schulen, lässt sich ein dritter Schwachpunkt beschreiben. Von der Spitze im Jahr 1991 von 5,6 Mio. € reduzieren sich die Ausgaben für Schulen in dieser Kommune bis 2001 auf 2,3 Mio. €. Soweit zur wirtschaftlichen Entwicklung und der Kommunikation darüber im Alltag. Die Lösung einer solchen Schuldenproblematik ist für jeden einzelnen Privathaushalt von uns ganz einfach. Nur soviel ausgeben, wie man einnimmt. Warum sollte dies in einem kommunalen Haushalt nicht möglich sein.
Krisengerede als Wahlkampftaktik
Wie manipuliert die tägliche Berichterstattung zur „schwersten Krise seit der Währungsreform“ ist, zeigen die nachfolgenden Graphiken und Zahlen. Demnach stieg das Sozialprodukt (die Summe aller Güter und Dienstleistungen, die in einer Periode hergestellt und „verbraucht“ werden) von ca. 233 Milliarden € im Jahr 1950 auf bis zu 1.700 Milliarden € im Jahr 2008 an.
Den ganzen Artikel Downloaden krisengerede-als-taktik-1-korr-word-2007
Das Reden von der Krise
Seit Monaten – genauer seit Juni 2008 – geht das Wort von der Krise durch alle Munde. Tagtäglich erreichen uns Horrorszenarien sterbender Wirtschaftszweige, untergehender Unternehmen und immer wieder der drohende Hinweis auf die sich nun bald verstärkende Massenarbeitslosigkeit die uns ‚Bundesdeutschen‘ dann in die endgültige Verelendung schicken wird. Was aber ist wahr, und was ist wirklich dran an diesem Krisengerede? Betrachten wir uns doch einmal, und zwar mit volks- und betriebswirtschaftlicher Fachkunde, die nackten Zahlen. In den Medien finden wir oftmals Zusammenhänge, die es in diesem Umfang in der Realität so gar nicht gibt. Nehmen wir beispielsweise den Zusammenhang zwischen „Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit“ unter die Lupe, lässt sich in der langfristigen Sichtweise (über mehrere Jahrzehnte) aufzeigen, dass der allgemein vermutete Zusammenhang „wenn die Wirtschaft wächst, geht die Arbeitslosigkeit zurück“ überhaupt nicht stimmt. Denn von 1974 (Beginn der Massenarbeitslosigkeit in Deutschland) bis 2008 stieg das Bruttosozialprodukt in Deutschland von 889 Milliarden 852 Millionen 390 Tausend auf Eine Billion 699 Milliarden 66 Millionen und 816 Tausend EUR (Betrag 1974 bereits in EUR umgerechnet!). Im gleichen Zeitraum stieg aber auch die Arbeitslosigkeit – von zunächst Eine Million 74 Tausend in 1974 auf 2 Millionen 258 Tausend in 1983 bis in die Spitze von 4,8 Millionen im Jahr 2005, um seither mehr oder weniger kontinuierlich zu fallen. Im Jahr 2008 betrug die Anzahl der Arbeitslosen 3 Millionen 268 Tausend (Monatsbericht Deutsche Bundesbank / BKK Juni 2009). Gleichzeitig stieg aber die Zahl der Erwerbstätigen von 35,7 Millionen im Jahr 1997 (BBK Januar 2000) auf den höchsten Stand der Nachkriegsgeschichte von 40,3 Millionen Beschäftigten im Jahr 2008 (BKK Juni 2009).
Warum nun das exakte Gegenteil dieser „vermeintlichen Sachverhalte“ auch noch heute, im Jahr 2009, so hoch gehalten wird, findet seinen geistigen Vater in den Überlegungen des englischen Nationalökonomen John Maynard Keynes. Dieser hatte in den 1930er Jahren einen Ausweg aus der Massenarbeitslosigkeit beschrieben, von der damals jeder zweite Haushalt in Deutschland betroffen war. Damit soll unsere heutige Situation keinesfalls beschönigt werden; aber das Wort „Krise“ ist eben etwas weit hergeholt und wohl in erster Linie dem Zeitgeist geschuldet. Schließlich müssen Nationalökonomen spätestens seit Ende der 1970er Jahre wissen, dass Konjunkturprogramme prinzipiell nicht helfen, die strukturell vorhandene Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Warum sich dieses große Geheimnis ausgerechnet im Land der Dichter und Denker einfach nicht herumspricht – daran haben Medienzuträger wie Medienmacher einen erheblichen Anteil.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Negativität dieses Krisengerede ist die sich daraus abzuleitende Zukunftserwartung der Bundesbürger. Gemeint ist damit der fehlende „Glaube an die Zukunft“. Ein Manko, das schon von unserem verstorbenen Bundespräsident Johannes Rau am 12. Mai 2004 in seiner letzten „Berliner Rede“ angesprochen wurde: „Wo Vertrauen fehlt, regiert Unsicherheit, ja Angst. Angst vor der Zukunft ist der sicherste Weg, sie nicht zu gewinnen. Angst lähmt die Handlungsfähigkeit und trübt den Blick für das, was in Staat und Gesellschaft tatsächlich grundlegend verändert werden muss, was neuen Bedingungen angepasst werden soll und was auf jeden Fall bleiben muss.“ Dem wäre nichts hinzuzufügen, doch leider erleben wir täglich das Gegenteil. Mit dem „Gerede über die Krise“ wird Angst erzeugt – und verstärkt. Man sollte immer, wenn jemand das „Wort von der Krise“ in den Mund nimmt, darauf achten, was der Absender der Nachricht erreichen will. Soll ich ihm meine Aufmerksamkeit widmen? Steht vielleicht bald eine Wahl an, bei der Sie oder Er meine Stimme begehrt? Oder hat Er / Sie von den Zusammenhängen keine fundierte Ahnung und redet nur, was gerade Mainstream ist. Gerade als Unternehmer, Selbstständiger, mündiger Bürger sollte man sich von derart wohlfeilen Reden nicht beeinflussen lassen. Merke: Das „Gerede von der Krise“ hilft in erster Linie dem Absender – und nicht dem Empfänger.
Ein allgemein wenig beachteter „Krisenaspekt“ führt uns zum Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg. Diese überragende Wirtschaftsleistung der alten Bundesrepublik gelang in den ersten 25 Jahren nach 1949 nahezu ausnahmslos ohne die Aufnahme bemerkenswerter Staatsschulden. Man muss sich diese Herkulesaufgabe einmal vorstellen – als alle Landräte, Bürgermeister, Oberbürgermeister und die politisch Handelnden beispielsweise den massiven Verlust der Infrastruktur zu beklagen hatten. Schon gut ein Vierteljahrhundert später waren die wesentlichsten Aufgaben gelöst. Und eben ohne strukturelle Verschuldung. Zwar gab es von 1949 bis 1974 auch Kreditfinanzierungen bei öffentlichen Haushalten. Die waren jedoch nur sporadisch. So finden sich bei Bund und Ländern Jahre, in denen die Haushalte ausgeglichen waren; ja, es wurden sogar Haushaltsüberschüsse erzielt.
Und dann plötzlich 1974! Wir verzeichnen den Beginn der strukturellen Staatsverschuldung, die noch heute andauert und deren Folgen und Konsequenzen kein Mensch versteht oder auch nur überschaut. So dauerte es von der Gründung der Bundesrepublik Deutschland bis zur ersten Billion Staatsschulden immerhin lange 45 Jahre. Die zweite Billion hätte sich aufgrund der gegebenen Verhältnisse und den Berechnungen des Autors eigentlich schon 13 Jahre später, also 2009, angesammelt haben müssen. Leider (das ist jetzt sehr ironisch gemeint!) habe ich mich aber verschätzt oder verrechnet. Vor kurzem nämlich wurde Deutschlands (damaliger) oberster Finanzhüter im Internet mit der Aussage zitiert, dass die gesamte Staatsverschuldung bis zum Jahr 2012 die Grenze von Zwei Billionen EUR (Zweitausend Milliarden EUR) erreicht haben wird. Das heißt, unter der Annahme einer langfristigen Betrachtungsweise, dass meine Berechnungen zur Entwicklung der Staatsverschuldung dennoch stimmen. Eine Differenz von drei Jahren ist nämlich angesichts der maßgeblichen langfristigen Sichtweise – mehrere Jahrzehnte – unbedenklich. Die nächste, respektive die dritte Billion, wäre infolge dessen in nur sechs bis acht Jahren erreicht, also um das Jahr 2020. Und so weiter und so weiter, und endlich sind wir in der (wirklichen!) Krise angekommen. Darauf nämlich steuert unsere Gesellschaft sehenden Auges zu, will sagen, das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben, war nur ein erfrischendes Sommergewitter.
Die Crux, das heißt, das sich rumorend aufbauende Erdbeben, hängt nämlich mit dem Sparverhalten der Deutschen zusammen. Jahr um Jahr häufen sich auf deren Konten beträchtliche Milliarden EUR. Wie uns aber eine Analyse der Entwicklung des Geldvermögens verrät, tickt da gerade eine gewaltige Zeitbombe. So ist das Geldvermögen aller ca. 38 Millionen privater Haushalte in Deutschland von 3 Billionen 539 Milliarden im Jahr 1999 auf 4 Billionen 529 Milliarden im Jahr 2006 gestiegen (BBk Juni 2007, S. 26). Geht man bei der Analyse noch weiter zurück – zum Beispiel in das der Wiedervereinigung folgende Jahr 1991, dann hat sich das damalige Geldvermögen von 2 Billionen 39 Milliarden EUR gegenüber heute sogar MEHR als verdoppelt (BBk Juni 2005, S. 28). Erwiesenermaßen investieren etliche private Haushalte auch in die öffentlichen Papiere von Bund und Ländern (Staatsanleihen). Was geschieht eigentlich mit solchen Papieren, wenn durch eine denkbare Währungsreform die Staatsschulden auf NULL gesetzt werden? Wenigstens darf man Wehmut prophezeien, und man wird sich jener Zeiten erinnern, als man in Deutschland noch von einer Krise sprach.
gez. Helmut H.G. Meister
Dezember 2009
HINWEIS: Das im viademica.verlag berlin erschienene Buch „Ameisen an die Macht“ beschreibt die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge unter der Maßgabe langfristiger Entwicklungen ausführlich. Das ausgegliederte Kapitel zum Thema Staatsverschuldung ist aber für Jedermann im Internet zugänglich.
Das Buch zum Text ||| Helmut H.G. Meister: „Ameisen an die Macht“. Volkswirtschaftliche Daten einmal anders betrachtet. Oder „Steuern wir mit Volldampf in die Katastrophe?!?“. Softcover. 240 S. im Zweifarbdruck. Mit zwei Abbildungen und 53 Grafiken. Erschienen im viademica.verlag berlin. Berlin 2008. ISBN 978-3-937494-42-5. Preis: 24,00 EUR. Im Internet unter www.viademica.de und www.ameisen-an-die-macht.de
Neue Veröffentlichung: Wirtschaftskrise – nur die bloße Theorie
Fortsetzungs-Artikel von
Ameisen an die Macht
Wirtschaftskrise – nur die bloße
Theorie
Wachstumsraten richtig interpretiert. Von der kurzfristigen zur langfristigen Betrachtungvolkswirtschaftlicher Prozesse.
Als das Buch AMEISEN AN DIE MACHT. „Steuern wir mit Volldampf in die Katastrophe?!?“ Oder: Volkswirtschaftliche Daten – einmal anders betrachtet am Anfang des Jahres 2008 im viademica.verlag berlin erschien, ahnte noch niemand etwas von einer „weltweiten Finanzkrise“. Zur „schlimmsten Rezession seit der Währungsreform“ ausgerufen, verbreiteten die Medienmacher umgehend die Mär einer zu erwartenden Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Viele bundes-republikanische Haushaltsvorstände sahen sich schon unter den Brücken schlafen – trübe Gedanken, die den Ängstlichen so manche geruhsame Nacht raubten. In meinen Vorträgen zum Buch sowie den weiterführenden Unterrichten musste ich in den letzten Monaten immer wieder feststellen, dass eine Kernbotschaft des Buches – nämlich in längerfristigen Dimensionen zu denken – im Gedächtnis der Mehrzahl meiner Zuhörer unverstanden blieb. Immer wieder wurde ich mit der Frage konfrontiert: „Aber was ist mit JETZT – dem Heute“? „HEUTE“ sei doch das ganz anders. „Heute“ drohe „Massenarbeitslosigkeit“ innerhalb der „größten Rezession, die wir in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg zu überstehen hätten“. Und nur „die Kurzarbeiterregelung“ sowie die (natürlich jetzt akzeptierte) höhere „Staatsverschuldung“ verhinderten noch Schlimmeres. Ich verlasse deshalb einmal meine eigene Linie und möchte dem Leser in den nachfolgenden Artikeln vermitteln, dass meine im Buch formulierten Grundaussagen auch durch kurzfristige Erscheinungen, von denen wir tagtäglich in den Medien überfallen werden, nicht im Widerspruch stehen. Dazu werde ich einzelne Abschnitte der Jetztzeit analysieren und sie dem Leser so aufbereiten, dass erkennbar wird, dassa) die weit verbreiteten (irrationalen) Ängste unbegründet sind und dassb) die Grundaussagen des Buches ihre Richtigkeit haben. In der vorliegenden Fortschreibung des Buches ‚Ameisen an die Macht‘ „Wirtschaftskrise – nur die bloße Theorie“ sind wichtige Zeitreihen bis heute (2010) aktualisiert; sie werden in verschiedenen Artikeln untersucht. Verschaffen Sie sich in der nachfolgenden Übersicht einen Eindruck über die behandelten Themen.
Die komplette Fortschreibung ist als Sonderdruck im viademica.verlag berlin erschienen und im Buchhandel unter ISBN 978-3-937494-93-7 zum Preis von 13,00 EUR erhältlich.
Als ungekürzte Internetversion lässt sich der zweite Artikel „Die ‚Krise‘ und der Arbeitsmarkt“ unter http://www.viademica.de/ nachzulesen und hier zum Download bereit gestellt.
Pillgram, Frühjahr 2010
Helmut H.G. Meister
Artikel I:
Was steckt tatsächlich hinter diesem „Krisengerede“ oder „Was hat Mathematik mit der ‚Krise‘ zu tun“?
In diesem Abschnitt wird die „größte Wirtschaftskrise, die die Bundesrepublik Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat“, behandelt. Anhand der tatsächlichen Ist-Werte und den daraus möglichen Hochrechnungen kann gezeigt werden, dass der alleinige „Rückgang des Sozialproduktes“ an sich keine „Weltuntergangsstimmung“ bedeuten muss. Die Angaben beziehen sich zuerst nur auf die Entwicklung des Sozialproduktes. Erst im weiteren Verlauf der Artikelserie wird auf die zentrale volkswirtschaftliche Größe eingegangen, mit der in Deutschland die meisten der 82 Millionen Bundesbürger das Wort „Krise“ assoziieren – die Arbeitslosigkeit. Ausnahmsweise werde ich in den folgenden Artikeln hin und wieder von meiner eigenen Grundlinie abweichen, alle ökonomischen Entwicklungen nur in „längerfristigen Zusammenhängen“ zu sehen und zu interpretieren. Hier und da werde ich auch kurzfristige Entwicklung analysieren. Aber eigentlich auch nur um zu zeigen, wie wichtig und notwendig es ist, BEIDE Sichtweisen zuzulassen und zu praktizieren.Zentrale Größe der Krisenstimmung und des Krisengeredes ist eine volkswirtschaftliche Kennzahl, die jeder Bundesbürger (ob Bundes- oder Landesminister, Kanzler oder Ministerpräsident, Gewerkschaftsfunktionär oder Verbandsfunktionär eines Arbeitgeberverbandes, Angestellter oder Selbstständiger, HARTZ-IV-Empfänger oder Arbeitnehmer, Rentner oder Student, Inländer oder Ausländer etc.) kennt, interpretiert und versteht –
das Wachstum des Sozialproduktes in Prozent
Das wissen wir eigentlich ALLE! Steigt das Sozialprodukt, so müssen mehr MitarbeiterInnen beschäftigt werden, und folglich geht die Arbeitslosigkeit zurück. Im Umkehrschluss signalisiert uns das Sinken des Sozialproduktes, dass wir weniger herzustellen brauchen, denn die Menschen werden weniger konsumieren, die Umsätze gehen zurück, und infolge droht ins die Freistellung von MitarbeiterInnen. Oder anders formuliert: Die Arbeitslosigkeit steigt.
Artikel II:
„Die Krise“ und der Arbeitsmarkt
Haben wir im Artikel I festgestellt, dass eine Veränderung des Sozial-produktes (auch ein Rückgang) keinen Weltuntergang herbeiführt, soll im Artikel II untersucht werden, warum ein solcher Rückgang kommunikativ (und nicht real) immer wieder als „Krise“ oder „Katastrophe“ kommuniziert wird.Dazu ist das Wissen erforderlich, wie sich das Problem der Arbeitslosigkeit in den Jahrzehnten der Bundesrepublik Deutschland entwickelt hat.Nachfolgendes Bild zeigt die historische Entwicklung von 1950 bis 2009:
Bild 1: Entwicklung der langfristigen Arbeitslosigkeit
Bild 1: Entwicklung der langfristigen Arbeitslosigkeit Sehr gut ist zu erkennen, dass in den 1950er und 1960er Jahren die Arbeitslosigkeit immer weiter zurückgeht. Dann 1966/67 steigt die Arbeitslosigkeit plötzlich an – auf ca. 500.000 Personen. Nach 1967/68 geht die Arbeitslosigkeit wieder zurück, um 1974/75 auf über eine Million anzusteigen. Die Arbeitslosigkeit bleibt zirka zehn Jahre auf diesem Niveau und erreicht Anfang der 1980er Jahre die Zwei-Millionen-Grenze. Auch im Anschlusszeitraum verharrt die Arbeitslosigkeit ca. zehn Jahre auf diesem Niveau, geht aber aufgrund der sich rasant entwickelnden Arbeitsproduktivität nicht etwa zurück, sondern steigt weiter.
Artikel III
Wenn „in der Krise“ steigende Arbeitslosigkeit droht, belastet das die Sozialkassen, reduziert die Steuereinnahmen und erhöht die Staatsverschuldung
Im allgemeinen Sprachgebrauch werden zwischen diesen einzelnen Sachverhalten (Sozialkassen, Steuereinnahmen, Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit und Krise) immer wieder Zusammenhänge hergestellt. Lassen Sie uns aber im Folgenden untersuchen, wie diese Zusammenhänge tatsächlich sind und nicht, wie wir gerne hätten, dass sie sind .Um sich diesem komplexen Gebilde zu nähern ist es erforderlich, einzelne Teilgebiete herauszulösen, diese zu untersuchen und sie zum Schluss wieder dem Puzzle hinzuzufügen. Nur so können wir sicherstellen, dass es uns nicht so ergeht, wie ich es im Buch auf den Seiten 18 (unten) und 19 beschrieben habe. Dazu werden in diesem Artikel nur die Zusammenhänge zwischen „Krise“, „Entwicklung der Arbeitslosigkeit“ und „Einnahmen und Ausgaben der Agentur für Arbeit“ untersucht. Die verbleibenden Zusammenhänge sind den restlichen Artikeln vorbehalten.Das erste Bild zeigt die Entwicklung der „Beitragseinnahmen“ der Agentur für Arbeit und deren „Ausgaben für Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld“ im Zeitraum von 1980 bis zum Jahr 2009.
Bild 1: Einnahmen der Bundesanstalt / Agentur und Ausgaben für Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld
Artikel IV
Sind die Steuereinnahmen tatsächlich
„weggebrochen“?
Im Mai 2009 (und während des ganzen Jahres 2009) wurden wir damit überrascht, dass die aktuelle Steuerschätzung für das laufende Jahr – und die nächsten Jahre – dramatische „Rückgänge“ voraussagte. Eine letzte Äußerung des Bautzener Oberbürgermeisters Christian Schramm, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, geht am 5. Januar 2010 in die gleiche Richtung: Zu erwarten seien „ein Minus von jährlich mehr als zwölf Milliarden Euro, die Schuld läge in den weg brechenden Steuereinnahmen“. Auf der Suche im Internet ergaben sich beispielsweise am 6. Januar 2010 unter dem Begriff „weg brechende Steuereinnahmen“ ca. 9.760 Meldungen. Abgesehen davon, dass sich für uns Normalbürger damit eigentlich etwas sehr Positives verbindet, wurde uns dieser Sachverhalt kommunikativ so verkauft, als wenn SIE und ICH und SIE fortan „etwas weniger im Portemonnaie“ hätten. Nur, wenn die Steuereinnahmen dramatisch sinken, dann, ja dann müssten wir ja pro Jahr weniger Steuern zahlen und könnten somit einen höheren Anteil unseres persönlichen (wöchentlichen) Arbeitsaufwandes für „UNS“ verwenden – anstatt es von ANDEREN umverteilen zu lassen.Der Spiegel schreibt in seiner Ausgabe 36 / 2009 zu diesem Thema unter der Überschrift „Gewaltiges Blutvergießen“: „Jetzt drohen Rekordschulden und Leistungskürzungen“.Ganz klar, was die Absender dieses Artikels (Ihre Namen: M.B. und St. W.) erreichen wollen: „Aufmerksamkeit durch Schüren von Angst“. Und so wird auch gleich mitgeliefert, was den in Sachen Volkswirtschaftslehre nicht so detailliert gebildeten Bundesbürger in Angst und Schrecken vor der Zukunft versetzt. „Qualvolle Sparhaushalte, Rekordschulden und Leistungskürzungen“. Insbesondere das letzte Wort ist natürlich eine Killerphrase par excellence. Sie können nämlich jede (wissenschaftliche) Diskussion in diesem Themenkomplex dadurch unterdrücken (killen), indem sie die Killerphrase „Leistungskürzungen“ gebrauchen. Und schon wird sich ihr Gegenüber aus dem „weisen Homo sapiens“ in einen – vom Reptiliengehirn gesteuerten – „HoRmo sapiens“ verwandeln. (Lesen Sie über dieses Wortspiel ausführlich auf Seite 139!).Markige Worte für zwei Redakteure, die so tun, als wenn Sie wüssten, wie die Wirtschaft – hier genauer die Finanzwirtschaft – funktioniert. Und für mich ein treffender Beweis für Oberflächlichkeit, Schlamperei und schludrige journalistische Arbeit. Unbesehen, ohne zu hinterfragen oder selbst zu recherchieren, werden Aussagen von Dritten übernommen, als wahr und richtig bezeichnet und auf der SPIEGEL-Seite 78 auch noch abgelichtet.
Artikel V:
Ist die Rekordneuverschuldung für 2010 wirklich gerechtfertigt bzw. notwendig?
Für das laufende Jahr 2010 rechnet unser Bundesfinanzminister Schäuble mit einer Rekordneuverschuldung von nahezu 85 Mrd. €.*) Einschließlich der sog. „Nebenhaushalte“. Laut Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums vom Dezember 2009 liegt die Netto-Neuverschuldung der regulären Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden im kommenden Jahr bei ca. 86 Mrd. € (Bundesregierung beschließt neuen Haushaltsentwurf).) Warum und wozu eigentlich? Haben Sie sich das auch schon einmal gefragt? Die offizielle Antwort finden Sie in den ebenso offiziellen Verlautbarungen, die sich wie folgt lesen:
„Hohe Neuverschuldung in Folge der Krise.“
„Die Krise und ihre Folgen bestimmen damit auch den Bundeshaushalt 2010.“
Im Artikel IV lässt sich überprüfen, wie die Fakten tatsächlich sind. Der Leser möchte sich selbst anhand der Zahlen / Fakten ein eigenes Bild machen.In den bisherigen Artikeln wurde festgestellt, dass der Rückgang des Sozialproduktes, für sich genommen, noch keine „Krise“ darstellt. Erst durch den „hineininterpretierten“ Sachverhalt der sog. „Experten“ – im Einklang mit den Medienmachern – wird daraus eine Krise konstruiert. Nun zeigen aber auch die Zahlen der (ominösen) Arbeits-Agentur, dass weder die Arbeitslosigkeit dramatisch ansteigt, noch deren Ausgaben sich so verschlechtern, dass damit eine Staatsverschuldung gerechtfertigt werden könnte (und schon gar nicht in dieser Größenordnung). Aber auch die viel erzählte Geschichte von den „wegbrechenden Steuereinnahmen aufgrund der Krise“ entpuppt sich als das, was sie tatsächlich ist – eine Mär.Also untersuchen wir jetzt anhand von Fakten, wie sich das Gebilde der Staatsverschuldung entwickelt. In Artikel IV wurde die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung der Gebietskörperschaften im Zeitraum von 1950 bis 2009 dargestellt. Nachfolgend noch einmal die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Zeitraum von 1992 bis 2009.
Laden Sie sich hier, den kompletten Artikel II.
Wie sicher sind deutsche Spareinlagen anläßlich der Rekordverschuldung des Staates ?
Wie das Statistische Bundesamt in diesen Tagen mitteilte, stieg die Verschuldung des Staates im Jahr 2010 auf ein neues Rekordniveau von 1.998,8Mrd. €. Damit ist der Staat ‚nur‘ noch um 1,2 Mrd. € von der 2-Billionen-Grenze entfernt. Vergegenwärtigt man sich, dass die Bundesrepublik Deutschland von 1950 bis 1995 fünfundvierzig Jahre benötigte, um die erste Billion Staatsverschuldung anzuhäufen, dann kommt die zweite Billion bereits nach 14 Jahren hinzu. Da die Abstände bis zur nächsten Billion immer kürzer werden, wie die nachstehende Tabelle zeigt, wird deutlich, welch gewaltiges Sprengmaterial in diesem Prozess steckt. 1950 bis 1995 Grenze zur 1. Billion € innerhalb von 45 Jahren1996 bis 2010 Grenze zur 2. Billion € innerhalb von 14 Jahren2011 bis 2015 Grenze zur 3. Billion € innerhalb von 4 Jahren2016 bis 2019 Grenze zur 4. Billion € innerhalb von 3 Jahren2020 bis 2022 Grenze zur 5. Billion € innerhalb von 2 Jahren2023 bis 2025 Grenze zur 6. Billion € innerhalb von 1 1/2 Jahren2026 bis 2027 Grenze zur 7. Billion € innerhalb von 1 Jahr2028 bis ….. Im ersten Buch „Ameisen an die Macht“ in Kapitel 7.2.1., das vollständig im Internet unter ‚Leseprobe‘ veröffentlicht ist, habe ich diesen irreversiblen Wachstumsprozess bereits im Jahr 2005 zum ersten Mal veröffentlicht. Dort wurde damals bereits festgehalten, dass eine solche Staatsverschuldung bzw. ihr rasanter Zuwachs nur noch durch eine Währungsreform beendet werden kann. Das würde aber bedeuten, dass viele Millionen private Haushalte, die ihr schwer verdientes Geld in vermeintlich „sichere Staatspapiere“, wie zum Beispiel Bundes-schatzbriefe, angelegt haben, über Nacht um ihre Ersparnisse gebracht würden. Noch dramatischer wäre diese Entwicklung bei den vielen Tausenden von Unternehmen, Banken, Versicherungen, Bauspar-kassen, Anlagefonds. Sie hätten im anzunehmenden Fall erhebliche Abschreibungen vorzunehmen. Das könnte/wird ihr Eigenkapital aufzehren und zu massenhaften Firmenzusammenbrüchen führen. Die daraus resultierende Massenarbeitslosigkeit würde die heute bereits bestehende Arbeitslosigkeit um ein Vielfaches übertreffen. Bedauerlicherweise muss aber genau diese Arbeitslosigkeit als Begründung dafür herhalten, dass sich die öffentlichen Haushalte verschulden. Dass dieser Sachverhalt aber ökonomisch NICHT gerechtfertigt ist, zeigt die nachfolgende Graphik der Entwicklung der Arbeitslosigkeit (linke Achse) und der Staatsverschuldung (rechte Achse) mit der dazugehörigen Trendentwicklung. Mit einer Genauigkeit von nahezu einhundert Prozent ist zu erkennen, dass die Staatsverschuldung exponentiell schnell wächst, während die Arbeitslosigkeit seit 2006 kontinuierlich zurück geht. Von „Wirtschaftskrise“ also keine Spur. Es müssen also andere Erklärungsansätze gefunden werden, wie sie in meinen Veröffent-lichungen in hinreichender Weise erläutert werden. Der bereits mehrfach gegebene Hinweis, alle öffentlichen Papiere umgehend zu verkaufen – so man sein Erspartes retten will –, kann einmal mehr nur wiederholt werden. Helmut H. G. Meister | Juni 2011