Personen, Namen spielen  keine Rolle, denn die Einstellungen und Verhaltensweisen der Mitarbeiter sind immer gleich. Im  Jahr  1991 war dieser städtische Haushalt mit 106,6 Mio. € in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Ein Jahr später stiegen die Einnahmen sogar auf 119,1 Mio. € an. Jetzt wird aber nicht wieder genau so viel ausgegeben sondern mehr: 130,3 Mio. €. Für die nächsten zehn Jahre – bis 2001 – stehen dieser Kommune  im Durchschnitt Einnahmen von 140,8 Mio. € zur Verfügung. Ausgegeben werden aber im Durchschnitt 173,2 Mio. €; also 32,4 Mio. € pro Jahr mehr. Der in diesen 10-12 Jahren aufgetürmte Schuldenberg wird dann 2002/2003 durch den Verkauf von Tafelsilber wieder zurückgeführt (das damit aber endgültig ‚weg’ ist). Für die Jahre von 2004 bis 2006 lagen mir nur die Planungsdaten vor – aber das ist/war mehr als ausreichend. Denn die zeigten bereits 2004, dass es ein Defizit in Höhe von (damals geplant) 27,8 Mio. € im städtischen Haushalt geben wird. Was wir jetzt lesen, hat die ‚optimistischstenen’ Voraussagen noch übertroffen (negativ zu verstehen). Im  Amtsblatt Nr. 6 der Stadt Frankfurt (Oder) vom 10. Okt. 2007(?) stehen im  Haushalt für das Jahr 2007 (?)  Einnahmen von 157,5 Mio. jetzt Ausgaben von 258,3 Mio. € gegenüber.

Selbstverständlich habe ich auch in dem untersuchten Zeitraum von 1991 bis 2001 die Argumente untersucht, die immer wieder genannt werden, um ein solches Defizit zu rechtfertigen: hohe Personalkosten, Kosten der Arbeitslosigkeit, schlechte wirtschaftliche Entwicklung (zieht sich wie ein roter Faden durch alle Jahre). Im einzelnen: Während die Personalkosten Anfang der 1990er Jahre von 50,9 Mio. € auf 80,9 Mio. im Jahr € 1994 steigen, fallen sie in den Folgejahren auf unter 50 Mio. € zurück. Zum Schluss 2001 sogar noch unter den Ausgangswert von 1991. Auch die Sozialhilfe (oder heute: Hartz IV) ist nicht geeignet, das Argument der ‚strukturellen Verschuldung’ zu erklären. Von 10,8 Mio. € im Jahr 1991 erhöhten sich diese Aufwendungen bis Mitte der 1990er Jahre auf 30,2 Mio. €. Danach pendelten sie sich bei ca. 25 Mio. € ein. Abgesehen davon hatte bis 2005 eine Kommune in Deutschland nichts mit der Arbeitslosigkeit zu tun. Das reguläre Arbeitslosengeld wurde von der früheren ‚Anstalt’ bezahlt; die Arbeitslosenhilfe vom Bund. Sozialhilfe war von 1950 bis 2005 immer Aufgabe kommunaler Träger und hat mit Arbeitslosigkeit nur am Rande etwas zu tun. Wenn Kommunen heute im ‚Optionsmodell’ sich um die Versorgung von Arbeitslosen kümmern (Hartz IV) ist das eine freiwillige Vereinbarung zwischen Agentur und Kommune. Schaut man sich zum Schluss einen der ureigensten Aufgabenbereiche kommunaler Aufgaben an, nämlich die Unterhaltung von Schulen, lässt sich ein dritter Schwachpunkt beschreiben. Von der Spitze im Jahr 1991 von 5,6 Mio. € reduzieren sich die Ausgaben  für Schulen  in dieser Kommune bis 2001 auf  2,3 Mio. €. Soweit zur wirtschaftlichen Entwicklung und der Kommunikation darüber im Alltag. Die Lösung einer solchen Schuldenproblematik ist für jeden einzelnen Privathaushalt von uns ganz einfach. Nur soviel ausgeben, wie man einnimmt. Warum sollte dies in einem kommunalen Haushalt nicht möglich sein.

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Ein allgemein wenig beachteter „Krisenaspekt“ führt uns zum Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg. Diese überragende Wirtschaftsleistung der alten Bundesrepublik gelang in den ersten 25 Jahren nach 1949 nahezu ausnahmslos ohne die Aufnahme bemerkenswerter Staatsschulden. Man muss sich diese Herkulesaufgabe einmal vorstellen – als alle Landräte, Bürgermeister, Oberbürgermeister und die politisch Handelnden beispielsweise den massiven Verlust der Infrastruktur zu beklagen hatten. Schon gut ein Vierteljahrhundert später waren die wesentlichsten Aufgaben gelöst. Und eben ohne strukturelle Verschuldung. Zwar gab es von 1949 bis 1974 auch Kreditfinanzierungen bei öffentlichen Haushalten. Die waren jedoch nur sporadisch. So finden sich bei Bund und Ländern Jahre, in denen die Haushalte ausgeglichen waren; ja, es wurden sogar Haushaltsüberschüsse  erzielt.

Und dann plötzlich 1974! Wir verzeichnen den Beginn der strukturellen Staatsverschuldung, die noch heute andauert und deren Folgen und Konsequenzen kein Mensch versteht oder auch nur überschaut. So dauerte es von der Gründung der Bundesrepublik Deutschland bis zur ersten Billion Staatsschulden immerhin lange 45 Jahre. Die zweite Billion hätte sich aufgrund der gegebenen Verhältnisse und den Berechnungen des Autors eigentlich schon 13 Jahre später, also 2009, angesammelt haben müssen. Leider  (das ist jetzt sehr ironisch gemeint!) habe ich mich aber verschätzt oder verrechnet. Vor kurzem nämlich wurde Deutschlands (damaliger) oberster Finanzhüter im Internet mit der Aussage zitiert, dass die gesamte Staatsverschuldung bis zum Jahr 2012 die Grenze von Zwei Billionen EUR (Zweitausend Milliarden EUR) erreicht haben wird. Das heißt, unter der Annahme einer langfristigen Betrachtungsweise, dass meine Berechnungen zur Entwicklung der Staatsverschuldung dennoch stimmen. Eine Differenz von drei Jahren ist nämlich angesichts der maßgeblichen langfristigen Sichtweise – mehrere Jahrzehnte – unbedenklich.  Die nächste, respektive die dritte Billion, wäre infolge dessen in nur sechs bis acht Jahren erreicht, also um das Jahr 2020. Und so weiter und so weiter, und endlich sind wir in der (wirklichen!) Krise angekommen. Darauf nämlich steuert unsere Gesellschaft sehenden Auges zu, will sagen, das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben, war nur ein erfrischendes Sommergewitter.

Die Crux, das heißt, das sich rumorend aufbauende Erdbeben, hängt nämlich mit dem Sparverhalten der Deutschen zusammen. Jahr um Jahr häufen sich auf deren Konten beträchtliche Milliarden EUR. Wie uns aber eine Analyse der  Entwicklung des Geldvermögens verrät, tickt da gerade eine gewaltige Zeitbombe. So ist das Geldvermögen aller ca. 38 Millionen privater Haushalte in Deutschland von 3 Billionen 539 Milliarden im Jahr 1999 auf 4 Billionen 529 Milliarden im Jahr 2006 gestiegen (BBk Juni 2007, S. 26). Geht man bei der Analyse noch weiter zurück – zum Beispiel in das der Wiedervereinigung folgende Jahr 1991, dann hat sich das damalige Geldvermögen von 2 Billionen 39 Milliarden EUR gegenüber heute sogar MEHR als verdoppelt (BBk Juni 2005, S. 28). Erwiesenermaßen investieren etliche private Haushalte auch in die öffentlichen Papiere von Bund und Ländern (Staatsanleihen). Was geschieht eigentlich mit solchen Papieren, wenn durch eine denkbare Währungsreform die Staatsschulden auf NULL gesetzt werden? Wenigstens darf man Wehmut prophezeien, und man wird sich jener Zeiten erinnern, als man in Deutschland noch von einer Krise sprach.

gez. Helmut H.G. Meister

Dezember 2009

HINWEIS: Das im viademica.verlag berlin erschienene Buch „Ameisen an die Macht“ beschreibt die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge unter der Maßgabe langfristiger Entwicklungen ausführlich. Das ausgegliederte Kapitel zum Thema Staatsverschuldung ist  aber für Jedermann im Internet zugänglich.

Das Buch zum Text |||  Helmut H.G. Meister: „Ameisen an die Macht“. Volkswirtschaftliche Daten einmal anders betrachtet. Oder „Steuern wir mit Volldampf in die Katastrophe?!?“. Softcover. 240 S. im Zweifarbdruck. Mit zwei Abbildungen und 53 Grafiken. Erschienen im viademica.verlag berlin. Berlin 2008. ISBN 978-3-937494-42-5. Preis: 24,00 EUR. Im Internet unter www.viademica.de und www.ameisen-an-die-macht.de

Wachstumsraten richtig interpretiert. Von der kurzfristigen zur langfristigen Betrachtungvolkswirtschaftlicher Prozesse.

Als das Buch AMEISEN AN DIE MACHT. „Steuern wir mit Volldampf in die Katastrophe?!?“ Oder: Volkswirtschaftliche Daten – einmal anders betrachtet am Anfang des Jahres 2008 im viademica.verlag berlin erschien, ahnte noch niemand etwas von einer „weltweiten Finanzkrise“. Zur „schlimmsten Rezession seit der Währungsreform“ ausgerufen, verbreiteten die Medienmacher umgehend die Mär einer zu erwartenden Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Viele bundes-republikanische Haushaltsvorstände sahen sich schon unter den Brücken schlafen – trübe Gedanken, die den Ängstlichen so manche geruhsame Nacht raubten. In meinen Vorträgen zum Buch sowie den weiterführenden Unterrichten musste ich in den letzten Monaten immer wieder feststellen, dass eine Kernbotschaft des Buches – nämlich in längerfristigen Dimensionen zu denken – im Gedächtnis der Mehrzahl meiner Zuhörer unverstanden blieb. Immer wieder wurde ich mit der Frage konfrontiert: „Aber was ist mit JETZT – dem Heute“? „HEUTE“ sei doch das ganz anders. „Heute“ drohe „Massenarbeitslosigkeit“ innerhalb der „größten Rezession, die wir in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg zu überstehen hätten“. Und nur „die Kurzarbeiterregelung“ sowie die (natürlich jetzt akzeptierte) höhere „Staatsverschuldung“ verhinderten noch Schlimmeres. Ich verlasse deshalb einmal meine eigene Linie und möchte dem Leser in den nachfolgenden Artikeln vermitteln, dass meine im Buch formulierten Grundaussagen auch durch kurzfristige Erscheinungen, von denen wir tagtäglich in den Medien überfallen werden, nicht im Widerspruch stehen. Dazu werde ich einzelne Abschnitte der Jetztzeit analysieren und sie dem Leser so aufbereiten, dass erkennbar wird, dassa) die weit verbreiteten (irrationalen) Ängste unbegründet sind und dassb) die Grundaussagen des Buches ihre Richtigkeit haben. In der vorliegenden Fortschreibung des Buches ‚Ameisen an die Macht‘ „Wirtschaftskrise – nur die bloße Theorie“ sind wichtige Zeitreihen bis heute (2010) aktualisiert; sie werden in verschiedenen Artikeln untersucht. Verschaffen Sie sich in der nachfolgenden Übersicht einen Eindruck über die behandelten Themen.

Die komplette Fortschreibung ist als Sonderdruck im viademica.verlag berlin erschienen und im Buchhandel unter ISBN 978-3-937494-93-7 zum Preis von 13,00 EUR erhältlich.

Als ungekürzte Internetversion lässt sich der zweite Artikel „Die ‚Krise‘ und der Arbeitsmarkt“ unter http://www.viademica.de/ nachzulesen und hier zum Download bereit gestellt.

Pillgram, Frühjahr 2010

Helmut H.G. Meister

Artikel I:

Was steckt tatsächlich hinter diesem „Krisengerede“ oder „Was hat Mathematik mit der ‚Krise‘ zu tun“?

In diesem Abschnitt wird die „größte Wirtschaftskrise, die die Bundesrepublik Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat“, behandelt. Anhand der tatsächlichen Ist-Werte und den daraus möglichen Hochrechnungen kann gezeigt werden, dass der alleinige „Rückgang des Sozialproduktes“ an sich keine „Weltuntergangsstimmung“ bedeuten muss. Die Angaben beziehen sich zuerst nur auf die Entwicklung des Sozialproduktes. Erst im weiteren Verlauf der Artikelserie wird auf die zentrale volkswirtschaftliche Größe eingegangen, mit der in Deutschland die meisten der 82 Millionen Bundesbürger das Wort „Krise“ assoziieren – die Arbeitslosigkeit. Ausnahmsweise werde ich in den folgenden Artikeln hin und wieder von meiner eigenen Grundlinie abweichen, alle ökonomischen Entwicklungen nur in „längerfristigen Zusammenhängen“ zu sehen und zu interpretieren. Hier und da werde ich auch kurzfristige Entwicklung analysieren. Aber eigentlich auch nur um zu zeigen, wie wichtig und notwendig es ist, BEIDE Sichtweisen zuzulassen und zu praktizieren.Zentrale Größe der Krisenstimmung und des Krisengeredes ist eine volkswirtschaftliche Kennzahl, die jeder Bundesbürger (ob Bundes- oder Landesminister, Kanzler oder Ministerpräsident, Gewerkschaftsfunktionär oder Verbandsfunktionär eines Arbeitgeberverbandes, Angestellter oder Selbstständiger, HARTZ-IV-Empfänger oder Arbeitnehmer, Rentner oder Student, Inländer oder Ausländer etc.) kennt, interpretiert und versteht –

das Wachstum des Sozialproduktes in Prozent

Das wissen wir eigentlich ALLE! Steigt das Sozialprodukt, so müssen mehr MitarbeiterInnen beschäftigt werden, und folglich geht die Arbeitslosigkeit zurück. Im Umkehrschluss signalisiert uns das Sinken des Sozialproduktes, dass wir weniger herzustellen brauchen, denn die Menschen werden weniger konsumieren, die Umsätze gehen zurück, und infolge droht ins die Freistellung von MitarbeiterInnen. Oder anders formuliert: Die Arbeitslosigkeit steigt.

Artikel II:

„Die Krise“ und der Arbeitsmarkt

Haben wir im Artikel I festgestellt, dass eine Veränderung des Sozial-produktes (auch ein Rückgang) keinen Weltuntergang herbeiführt, soll im Artikel II untersucht werden, warum ein solcher Rückgang kommunikativ (und nicht real) immer wieder als „Krise“ oder „Katastrophe“ kommuniziert wird.Dazu ist das Wissen erforderlich, wie sich das Problem der Arbeitslosigkeit in den Jahrzehnten der Bundesrepublik Deutschland entwickelt hat.Nachfolgendes Bild zeigt die historische Entwicklung von 1950 bis 2009:

Bild 1: Entwicklung der langfristigen Arbeitslosigkeit

Bild 1: Entwicklung der langfristigen Arbeitslosigkeit Sehr gut ist zu erkennen, dass in den 1950er und 1960er Jahren die Arbeitslosigkeit immer weiter zurückgeht. Dann 1966/67 steigt die Arbeitslosigkeit plötzlich an – auf ca. 500.000 Personen. Nach 1967/68 geht die Arbeitslosigkeit wieder zurück, um 1974/75 auf über eine Million anzusteigen. Die Arbeitslosigkeit bleibt zirka zehn Jahre auf diesem Niveau und erreicht Anfang der 1980er Jahre die Zwei-Millionen-Grenze. Auch im Anschlusszeitraum verharrt die Arbeitslosigkeit ca. zehn Jahre auf diesem Niveau, geht aber aufgrund der sich rasant entwickelnden Arbeitsproduktivität nicht etwa zurück, sondern steigt weiter.

Artikel III

Wenn „in der Krise“ steigende Arbeitslosigkeit droht, belastet das die Sozialkassen, reduziert die Steuereinnahmen und erhöht die Staatsverschuldung

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden zwischen diesen einzelnen Sachverhalten (Sozialkassen, Steuereinnahmen, Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit und Krise) immer wieder Zusammenhänge hergestellt. Lassen Sie uns aber im Folgenden untersuchen, wie diese Zusammenhänge tatsächlich sind und nicht, wie wir gerne hätten, dass sie sind .Um sich diesem komplexen Gebilde zu nähern ist es erforderlich, einzelne Teilgebiete herauszulösen, diese zu untersuchen und sie zum Schluss wieder dem Puzzle hinzuzufügen. Nur so können wir sicherstellen, dass es uns nicht so ergeht, wie ich es im Buch auf den Seiten 18 (unten) und 19 beschrieben habe. Dazu werden in diesem Artikel nur die Zusammenhänge zwischen „Krise“, „Entwicklung der Arbeitslosigkeit“ und „Einnahmen und Ausgaben der Agentur für Arbeit“ untersucht. Die verbleibenden Zusammenhänge sind den restlichen Artikeln vorbehalten.Das erste Bild zeigt die Entwicklung der „Beitragseinnahmen“ der Agentur für Arbeit und deren „Ausgaben für Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld“ im Zeitraum von 1980 bis zum Jahr 2009.

Bild 1: Einnahmen der Bundesanstalt / Agentur und Ausgaben für Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld

Artikel IV

Sind die Steuereinnahmen tatsächlich

„weggebrochen“?

Im Mai 2009 (und während des ganzen Jahres 2009) wurden wir damit überrascht, dass die aktuelle Steuerschätzung für das laufende Jahr – und die nächsten Jahre – dramatische „Rückgänge“ voraussagte. Eine letzte Äußerung des Bautzener Oberbürgermeisters Christian Schramm, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, geht am 5. Januar 2010 in die gleiche Richtung: Zu erwarten seien „ein Minus von jährlich mehr als zwölf Milliarden Euro, die Schuld läge in den weg brechenden Steuereinnahmen“. Auf der Suche im Internet ergaben sich beispielsweise am 6. Januar 2010 unter dem Begriff „weg brechende Steuereinnahmen“ ca. 9.760 Meldungen. Abgesehen davon, dass sich für uns Normalbürger damit eigentlich etwas sehr Positives verbindet, wurde uns dieser Sachverhalt kommunikativ so verkauft, als wenn SIE und ICH und SIE fortan „etwas weniger im Portemonnaie“ hätten. Nur, wenn die Steuereinnahmen dramatisch sinken, dann, ja dann müssten wir ja pro Jahr weniger Steuern zahlen und könnten somit einen höheren Anteil unseres persönlichen (wöchentlichen) Arbeitsaufwandes für „UNS“ verwenden – anstatt es von ANDEREN umverteilen zu lassen.Der Spiegel schreibt in seiner Ausgabe 36 / 2009 zu diesem Thema unter der Überschrift „Gewaltiges Blutvergießen“: „Jetzt drohen Rekordschulden und Leistungskürzungen“.Ganz klar, was die Absender dieses Artikels (Ihre Namen: M.B. und St. W.) erreichen wollen: „Aufmerksamkeit durch Schüren von Angst“. Und so wird auch gleich mitgeliefert, was den in Sachen Volkswirtschaftslehre nicht so detailliert gebildeten Bundesbürger in Angst und Schrecken vor der Zukunft versetzt. „Qualvolle Sparhaushalte, Rekordschulden und Leistungskürzungen“. Insbesondere das letzte Wort ist natürlich eine Killerphrase par excellence. Sie können nämlich jede (wissenschaftliche) Diskussion in diesem Themenkomplex dadurch unterdrücken (killen), indem sie die Killerphrase „Leistungskürzungen“ gebrauchen. Und schon wird sich ihr Gegenüber aus dem „weisen Homo sapiens“ in einen – vom Reptiliengehirn gesteuerten – „HoRmo sapiens“ verwandeln. (Lesen Sie über dieses Wortspiel ausführlich auf Seite 139!).Markige Worte für zwei Redakteure, die so tun, als wenn Sie wüssten, wie die Wirtschaft – hier genauer die Finanzwirtschaft – funktioniert. Und für mich ein treffender Beweis für Oberflächlichkeit, Schlamperei und schludrige journalistische Arbeit. Unbesehen, ohne zu hinterfragen oder selbst zu recherchieren, werden Aussagen von Dritten übernommen, als wahr und richtig bezeichnet und auf der SPIEGEL-Seite 78 auch noch abgelichtet.

Artikel V:

Ist die Rekordneuverschuldung für 2010 wirklich gerechtfertigt bzw. notwendig?

Für das laufende Jahr 2010 rechnet unser Bundesfinanzminister Schäuble mit einer Rekordneuverschuldung von nahezu 85 Mrd. €.*) Einschließlich der sog. „Nebenhaushalte“. Laut Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums vom Dezember 2009 liegt die Netto-Neuverschuldung der regulären Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden im kommenden Jahr bei ca. 86 Mrd. € (Bundesregierung beschließt neuen Haushaltsentwurf).) Warum und wozu eigentlich? Haben Sie sich das auch schon einmal gefragt? Die offizielle Antwort finden Sie in den ebenso offiziellen Verlautbarungen, die sich wie folgt lesen:

„Hohe Neuverschuldung in Folge der Krise.“

„Die Krise und ihre Folgen bestimmen damit auch den Bundeshaushalt 2010.“

Im Artikel IV lässt sich überprüfen, wie die Fakten tatsächlich sind. Der Leser möchte sich selbst anhand der Zahlen / Fakten ein eigenes Bild machen.In den bisherigen Artikeln wurde festgestellt, dass der Rückgang des Sozialproduktes, für sich genommen, noch keine „Krise“ darstellt. Erst durch den „hineininterpretierten“ Sachverhalt der sog. „Experten“ – im Einklang mit den Medienmachern – wird daraus eine Krise konstruiert. Nun zeigen aber auch die Zahlen der (ominösen) Arbeits-Agentur, dass weder die Arbeitslosigkeit dramatisch ansteigt, noch deren Ausgaben sich so verschlechtern, dass damit eine Staatsverschuldung gerechtfertigt werden könnte (und schon gar nicht in dieser Größenordnung). Aber auch die viel erzählte Geschichte von den „wegbrechenden Steuereinnahmen aufgrund der Krise“ entpuppt sich als das, was sie tatsächlich ist – eine Mär.Also untersuchen wir jetzt anhand von Fakten, wie sich das Gebilde der Staatsverschuldung entwickelt. In Artikel IV wurde die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung der Gebietskörperschaften im Zeitraum von 1950 bis 2009 dargestellt. Nachfolgend noch einmal die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Zeitraum von 1992 bis 2009.

Laden Sie sich hier, den kompletten Artikel II.